Ausübung eines Patents

Ausübung eines Patents
Ausübung f eines Patents working of a patent

German-english law dictionary. 2013.

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  • Lizenz — Autorisierung; Berechtigung; Billigung; Genehmigung; Erlaubnis; Bevollmächtigung; Recht; Plazet; Autorisation; Verkaufskonzession; Franchise * * * Li|zenz …   Universal-Lexikon

  • Softwarepatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patentgesetz [1] — Patentgesetz. Der Patentschutz gründet sich in Deutschland auf das Patentgesetz vom 7. April 1891, das am 1. Oktober 1891 in Kraft getreten ist; er bildet zusammen mit dem Schutz von Gebrauchsmustern (1. Juni 1891), dem Urheberrecht an Mustern… …   Lexikon der gesamten Technik

  • patent — hilfreich; praktikabel; dienlich; nützlich; zweckmäßig; praktisch; zweckdienlich; angebracht; viabel; brauchbar * * * pa|tent [pa tɛnt] <Adj.> (ugs.): bewundernswert tüchtig, prakti …   Universal-Lexikon

  • Patent — Erfindungspatent; Kapitänspatent; Offizierspatent * * * pa|tent [pa tɛnt] <Adj.> (ugs.): bewundernswert tüchtig, praktisch, klug (in der Meisterung seiner Aufgaben oder des Alltags): ein patenter Kerl; sie ist sehr patent. Syn.: ↑… …   Universal-Lexikon

  • Patentkategorien — Sammelbegriff zur Unterscheidung von ⇡ Patenten nach ihrem Gegenstand. Von der Wahl der P. für eine ⇡ Erfindung hängt ab, welche Benutzungshandlungen dem Patentinhaber vorbehalten sind und welche Schutzwirkungen dem Patent zukommen. Die P. kann… …   Lexikon der Economics

  • Mehrwertsteuer (Schweiz) — Die Mehrwertsteuer ist eine indirekte Steuer, die auf den 1. Januar 1995 mittels Verordnung durch den Bundesrat eingeführt wurde und die bis dahin erhobene WUSt (Warenumsatzsteuer) ablöste. Die Mehrwertsteuer ist als Allphasensteuer mit… …   Deutsch Wikipedia

  • Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… …   Deutsch Wikipedia

  • Österreich [2] — Österreich, Kaiserstaat in Europa; grenzt im Norden an Baiern, Sachsen, Preußisch Schlesien u. Rußland (Polen), im Osten an Rußland u. die Türkei (Moldau), im Süden an die Türkei (Walachei, Serbien u. Ejalet …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Logikpatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Software-Patent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

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