- Ausübung eines Patents
- Ausübung f eines Patents working of a patent
German-english law dictionary. 2013.
German-english law dictionary. 2013.
Lizenz — Autorisierung; Berechtigung; Billigung; Genehmigung; Erlaubnis; Bevollmächtigung; Recht; Plazet; Autorisation; Verkaufskonzession; Franchise * * * Li|zenz … Universal-Lexikon
Softwarepatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder… … Deutsch Wikipedia
Patentgesetz [1] — Patentgesetz. Der Patentschutz gründet sich in Deutschland auf das Patentgesetz vom 7. April 1891, das am 1. Oktober 1891 in Kraft getreten ist; er bildet zusammen mit dem Schutz von Gebrauchsmustern (1. Juni 1891), dem Urheberrecht an Mustern… … Lexikon der gesamten Technik
patent — hilfreich; praktikabel; dienlich; nützlich; zweckmäßig; praktisch; zweckdienlich; angebracht; viabel; brauchbar * * * pa|tent [pa tɛnt] <Adj.> (ugs.): bewundernswert tüchtig, prakti … Universal-Lexikon
Patent — Erfindungspatent; Kapitänspatent; Offizierspatent * * * pa|tent [pa tɛnt] <Adj.> (ugs.): bewundernswert tüchtig, praktisch, klug (in der Meisterung seiner Aufgaben oder des Alltags): ein patenter Kerl; sie ist sehr patent. Syn.: ↑… … Universal-Lexikon
Patentkategorien — Sammelbegriff zur Unterscheidung von ⇡ Patenten nach ihrem Gegenstand. Von der Wahl der P. für eine ⇡ Erfindung hängt ab, welche Benutzungshandlungen dem Patentinhaber vorbehalten sind und welche Schutzwirkungen dem Patent zukommen. Die P. kann… … Lexikon der Economics
Mehrwertsteuer (Schweiz) — Die Mehrwertsteuer ist eine indirekte Steuer, die auf den 1. Januar 1995 mittels Verordnung durch den Bundesrat eingeführt wurde und die bis dahin erhobene WUSt (Warenumsatzsteuer) ablöste. Die Mehrwertsteuer ist als Allphasensteuer mit… … Deutsch Wikipedia
Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… … Deutsch Wikipedia
Österreich [2] — Österreich, Kaiserstaat in Europa; grenzt im Norden an Baiern, Sachsen, Preußisch Schlesien u. Rußland (Polen), im Osten an Rußland u. die Türkei (Moldau), im Süden an die Türkei (Walachei, Serbien u. Ejalet … Pierer's Universal-Lexikon
Logikpatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… … Deutsch Wikipedia
Software-Patent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… … Deutsch Wikipedia